Zusammensetzung / Ergebnisse

1) Konferenz der VerkehrsministerInnen

Die Konferenz ist ein Zusammenschluss der VerkehrsministerInnen der Alpenländer Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich, Schweiz Slowenien und des Fürstentums Liechtenstein (Vollmitglied seit Mai 2012). Die Europäische Kommission nimmt in der Person des jeweiligen Verkehrskommissars als Beobachter teil.
Der Zusammenschluss der MinisterInnen übt eine wichtige politische Funktion als Kommunikationsplattform zwischen den Alpenländern in Verkehrsfragen aus. Zudem dient die politische Ebene des „Zürich Prozess“ als Lobbying-Instrument, um den Spezifika des Alpenraums (Sensibilität im Bezug auf Umweltbelastungen, Topographie, enge Raumstrukturen, Meteorologie) insbesondere in Hinblick auf die evident bestehende (Transit)Verkehrsbelastung den notwendigen besonderen Stellenwert einzuräumen. Wie im Falle der EU-Tunnelsicherheitsrichtlinie-Straße kommt diesem multilateralen Gremium zugleich auch eine Initiativfunktion zu.

Die MinisterInnen treffen sich durchschnittlich alle zwei Jahre. Das erste Treffen fand am 20. November 2001 in Zürich (CH) statt, gefolgt von Regensberg (CH) im Mai 2004, Sedrun (CH) im November 2005, Lyon (F) im Oktober 2006, Wien (AT) im Mai 2009 und Leipzig (DE) im Mai 2012.

Download

1. Erklärung von Zürich (2001/11/30)
2. Schlussfolgerung Regensberg (2004/05/11)
3. Beschlüsse von Sedrun (2005/11/14)
4. Schlussfolgerungen Lyon (2006/10/20)
5. Schlussfolgerungen von Wien (2009/05/07)
6. Schlussfolgerungen von Leipzig (2012/05/2)